Wehrpflicht in Russland mit Alternative

RED_HAMMER · Anmeldedatum: 01.08.2002 Beiträge: 1337 Wohnort: SU, Stalingrad

In Russland begann die Herbsteinberufung zum aktiven Wehrdienst. Vom 1. Oktober bis zum 1. Dezember dieses Jahres sollen laut Präsidentenerlass 176 393 Wehrpflichtige bei Armee und Flotte, Katastrophenschutzministerium, Föderalem Sicherheitsdienst und sonstigen bewaffneten Organen des Landes den Grundwehrdienst antreten.

Fast ebenso viele Soldaten und Offiziere, die schon zwei Jahre Grundwehrdienst hinter sich haben, sollen in diesen Tagen nach Hause zurückkehren.

Aber nicht alle, die sich eine Militäruniform anziehen müssen, stellen sich dem Wehrkommando. Bei der Frühjahrseinberufung hätten sich laut Generaloberst Wassili Smirnow, Chef der Verwaltung Organisation und Mobilmachung des Generalstabes, rund 17 000 Wehrpflichtige oder jeder zehnte dem Wehrdienst entzogen. Fast genau so viele ergriffen im vergangenen Herbst die "Flucht". Es ist nicht auszuschließen, dass die Zahl der Wehrdienstverweigerer auch in diesem Herbst eben so hoch sein wird, obwohl das Recht der russischen Wehrpflichtigen auf Ersatzdienst nun gesetzlich verankert ist.

Die Hoffnungen der Menschenrechtler und anderer Befürworter des Gesetzes über den alternativen Zivildienst, dass nach der Verabschiedung des Gesetzes die Einberufungskampagne eine zivilisiertere Form annimmt und jeder junge Mann, der aus religiösen Gründen oder aus Überzeugung keine Waffe in die Hand nehmen will, diese durch den weißen Kittel eines Krankenpflegers oder den Arbeitsanzug eines Hilfsarbeiters ersetzt, haben sich nicht erfüllt. Jeder Dritte von den 250 Personen, die noch im Frühjahr auf dem Rechtsweg ihr Recht auf Wehrersatzdienst durchgesetzt hatten, hat sich auch diesem Dienst entzogen. Auch die Prognose für diesen Herbst, laut der sich bis zu 20 000 Wehrpflichtige zum Wehrersatzdienst melden sollten, erwies sich als zu optimistisch.

Nur 1530 junge Leute äußerten den Wunsch, die Maschinenpistole gegen den Schrubber eines Krankenpflegers zu tauschen. 500 von ihnen gelang es dabei nicht, die Musterungskommission zu überzeugen, dass sie sich aus Überzeugung für den Alternativdienst entschieden haben.

Wenn von den übrigen tausend "Krankenpflegern" und "Hilfsarbeitern" wieder ein Drittel die Flucht ergreift, sieht sich die russische Gesellschaft zu dem unangenehmen Schluss genötigt: Die Idee vom alternativen Zivildienst ist trotz all ihrer Vorteile gescheitert. Die Wehrdienstverweigerer haben anscheinend nur eine Überzeugung: Unter keinen Umständen den Wehr- oder den Ersatzdienst anzutreten. So wurden sie von der Schule, von ihren Eltern, von der heutigen Gesellschaft erzogen.

Auch die Idee, Bürger der ehemaligen Sowjetrepubliken als Zeitsoldaten in die russische Armee anzuwerben - ein entsprechendes Gesetz wurde von der Duma im Frühjahr verabschiedet - hat sich vorerst nicht bewährt.

General Smirnow zufolge wurden bisher nur elf Zeitsoldaten aus der Ukraine, Usbekistan, Tadschikistan, Aserbaidschan und Armenien eingezogen. Das ist offenbar viel zu wenig. Dabei werden jedoch die Vertragssoldaten außer Acht gelassen, die in den russischen Stützpunkten in Tadschikistan, Armenien, Kirgisien und Georgien dienen. Bis zu 80 Prozent von ihnen sind Einheimische, die aber russische Pässe besitzen.

Wie miserabel diese Zahl auch immer sein mag, so melden sich aber immer mehr Russen als freiwillige Berufssoldaten zum Militär. Bis Ende dieses Jahres sollen die 42. mot. Schützendivision und die 6. Brigade der Bereitschaftstruppen in Tschetschenien ausschließlich mit Berufssoldaten aufgefüllt werden. Russlands Verteidigungsminister Sergej Iwanow garantierte, dass es in dieser Kaukasusrepublik ab dem 1. Januar 2005 keinen einzigen den Grundwehrdienst Leistenden mehr geben wird. Das soll ihm zufolge die Popularität des Grundwehrdienstes unter den Jugendlichen erhöhen: Viele Wehrpflichtige scheuen den Wehrdienst in den Kriegsgebieten, denn sie begreifen, dass dort Profis gefordert sind.

Iwanow sprach zwar kein Wort von den Angehörigen des Militärbauwesens, des Grenzschutzes und anderer Militär- und Sicherheitsbehörden, deren Zahl in Tschetschenien ebenso hoch wie die der Armeeangehörigen ist. Es ist aber anzunehmen, dass auch dort der Ersatz der Wehrdienstleistenden durch Profis beschleunigt wird. Dafür gibt es einen gewichtigen Anreiz: 15 000 Rubel (rund 500 US-Dollar) im Monat sind für die russischen Provinzen ein sehr hoher Lohn. Neben einem gewissen Risiko für Gesundheit und Leben bietet sich den Berufssoldaten die Chance, innerhalb von ein paar Jahren genug Geld für ein Auto, eine Wohnung oder ein Studium zu verdienen. Aber einen solchen Anreiz gibt es nicht für alle Berufssoldaten.

2005 sollen einige Regimenter der Kantemirowskaja Panzerdivision und der Tamanskaja mot. Schützendivision bei Moskau, die 3. mot. Schützendivision bei Nischni Nowgorod sowie einige Verbände und Einheiten in den Militärbezirken Wolgaraum/Ural, Sibirien und Fernost weitestgehend vollständig mit Berufssoldaten komplettiert werden. Aber dort sind die Aussichten nicht so optimistisch wie in Tschetschenien. Die Besoldung eines Berufssoldaten in den "rückwärtigen" Bezirken beträgt nämlich nur 6 500 Rubel im Monat. Ohne eine Dienstwohnung ist dieser Betrag nicht sonderlich attraktiv.

Dieser Tage unterzeichnete der Präsident einen speziellen Erlass, wonach die Besoldung der Befehlshaber der unterschiedlichen Ebenen wesentlich erhöht werden soll. Der materielle Anreiz wird womöglich junge Leute mit hohen moralischen, psychologischen und intellektuellen Eigenschaften, an denen es in der russischen Armee seit langem mangelt, zum Militär anziehen.

Bislang ist die Statistik dieser Eigenschaften bei den Wehrpflichtigen trostlos: Jeder dritte Wehrpflichtige ist nur bedingt tauglich, 54 Prozent haben gesundheitliche Einschränkungen und können nicht zu den Spezialeinheiten der Aufklärungsverwaltung des Generalstabes, zu den Luftlandetruppen, zur Marine und zu sonstigen Elite-Einheiten eingezogen werden. Lediglich 77 Prozent der Wehrpflichtigen haben eine Oberschulbildung. Einige können nicht einmal lesen und schreiben. Sieben Prozent wurden mehrmals wegen Ordnungswidrigkeiten von der Polizei gestellt. Das Erscheinen von solchen Wehrpflichtigen in der Kaserne erhöht natürlich nicht die Moral und stärkt nicht die Disziplin, mit der die Armee offenbar große Probleme hat.

Zur Hoffnung auf eine Erhöhung der Moral und Disziplin bei der Armee berechtigen die von der Presse verbreiteten Gerüchte über mögliche Änderungen zum Wehrdienstgesetz, die angeblich schon in der Duma ausgearbeitet werden. Danach soll eine ganze Reihe von Zurückstellungen, unter anderem für Studenten, abgeschafft werden. Das Recht auf eine Zurückstellung würden lediglich Kranke sowie Wehrpflichtige mit schweren Familienverhältnissen behalten. Die Rekrutierung von Studenten soll das soziale und moralische Gesicht der Streitkräfte verbessern.

Obwohl der Verteidigungsminister und die Leiter des Verteidigungs- und des Sicherheitsausschusses der Duma und des Föderationsrates diese Möglichkeit mindestens bis 2008, wenn die Dauer des Grundwehrdienstes bei der Armee und der Flotte auf ein Jahr reduziert wird, ablehnen, lässt die Besorgnis der jungen Männer und ihrer Eltern nicht nach. Diese glauben, dass die Moral der Armee nicht von den Wehrpflichtigen, sondern vor allem von den Kommandeuren, von deren geistigen Qualitäten abhängt, wie auch von der Situation in der Kaserne, die sich seit Sowjetzeiten, wo das Leben und die Würde des Menschen nichts kosteten, nicht geändert hat.

Gegen diese Meinung kann man freilich nichts einwenden. Aber man muss auch zugeben, dass sich der Stand der Dinge bei der Armee nur dann ändert, wenn nicht nur die Staats- und die Armeeführung, sondern die ganze Gesellschaft daran interessiert ist.

Sobald die Offiziere mehr verdienen als die Beamten, sobald ihre Familien ein komfortables Dach über dem Kopf haben, sobald die Gesellschaft Respekt gegenüber den Leuten mit Schulterstücken aufbringt, legen auch die Armeeangehörigen auf ihren Beruf Wert. Dann wird auch die Zahl der Bewerber bei Armee und Flotte ebenso hoch wie bei den angesehensten Hochschulen sein. Die jetzigen Probleme um die Einberufung der Jugendlichen zum Wehrdienst lässt ein weiteres Mal darauf schließen, dass eine tiefgreifende Reform der Streitkräfte schon überreif ist.

Quelle: www.russlandonline.ru